Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte

Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung

Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände

Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele

Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation

Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Dienstag, 24. April 2018, 18:00 - 20:00, Frankfurt am Main

„Constitutional identity in Europe: Between recognition and conflict"

Panel-Veranstaltung

Am 24. April organisiert das tsc-Team eine Panel-Veranstaltung zum Thema „Constitutional identity in Europe: Between recognition and conflict" an der Goethe-Universität Frankfurt. Prof. Dr. Liav Orgad (European University Institute Florenz), Prof. Dr. Christoph Burchard (Goethe-Universität Frankfurt), Prof. Dr. Stefan Kadelbach (Goethe-Universität Frankfurt) und Dr. Anuscheh Farahat werden sich mit der verfassungsrechtlichen Rolle und den politischen Effekten des Arguments der „Verfassungsidentität“ auseinandersetzen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwieweit dieses Argument neue Konflikte hervorruft oder geeignet ist, die Anerkennung der Vielfalt verfassungsrechtlicher Traditionen in der EU zu garantieren. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr (c.t.) in Raum 1.101, im RuW-Gebäude auf dem Campus „Westend“ der Goethe-Universität statt. Interessierte Zuhörer sind natürlich sehr willkommen.

Where?

Goethe-Universität Frankfurt, Campus Westend, RuW Raum 1.301
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
60323 Frankfurt am Main

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