Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte

Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung

Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände

Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele

Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation

Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Contesting Austerity: A Socio-Legal Inquiry

02.10.2021

Der Sammelband „Contesting Austerity: A Social-Legal Inquiry“, den Anuscheh Farahat gemeinsam mit Xavier Arzoz herausgegeben hat, ist bei Hart Publishing erschienen. Der Band geht auf den gleichnamigen Workshop zurück, den wir im Juni 2019 am Internationalen Institut für Rechtssoziologie in Oñati organisiert haben. Er setzt sich mit den vielfältigen Formen von Austerität während der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise auseinander und fragt danach, wie dieses dominante Paradigma in politischen und rechtlichen Institutionen, aber auch durch zivilgesellschaftliche Akteure herausgefordert und verteidigt wurde. Er zeigt, wie sich diese Konstellationen auf die demokratische Qualität politischer Debatten, das Vertrauen in öffentliche Institutionen und die Legitimität des Rechts auswirken. Die 16 Beiträge des Bandes fokussieren Gehalts- und Rentenkürzungen, Arbeitsmarktreformen und alte und neue Formen der Armut und fragen mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen nach den demokratischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Implikationen von austeritätspolitisch induzierten Konflikten.

 

Weitere Informationen und einen Rabatt zur Bestellung des Bandes finden Sie hier.

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