Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte
Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung
Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände
Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele
Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation
Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Projekte

AG "Konfliktbearbeitung in Europa"

Anuscheh Farahat und Marius Hildebrand sind Mitglieder der Arbeitsgruppe „Konfliktbearbeitung in Europa“. Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe untersuchen Rechtswissenschaftler*innen, Soziolog*innen, Politikwissenschaftler*innen und Historiker*innen seit 2018 die zunehmenden Konflikte und Polarisierungen von Fragen europäischer Politik. Dabei geht es darum, einerseits neue Strukturen und Akteur*innen und anderseits institutionelle Kontinuitäten bzw. Diskontinuitäten herauszuarbeiten und ihre Bedeutung für Europäisierungsprozesse und Verständnisse von Europa als politischer Ordnung zu begreifen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Themen „Soziale Sicherheit“ und „Migration“. Details zur Arbeitsgruppe finden sie hier.

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