Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte

Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung

Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegentände

Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele

Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation

Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity

Workshop am Institut für Rechtssoziologie in Oñati

18.06.2019

Am 6. und 7. Juni fand der von uns und Xabier Arzoz organisierte interdisziplinäre Workshop “Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity“ am Institut für Rechtssoziologie in Oñati statt. Über zwanzig Europäische Wissenschaftler haben sich an den beiden Konferenztagen mit den politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Implikation en der Eurozonenkrise und den unterschiedlichen Modi der Infragestellung der dominanten Austeritätspolitik auseinandergesetzt.  Auf der einen Seite haben die Teilnehmer der Konferenz mit der kriseninduzierten Technokratisierung und Depolitisierung von europäischen Entscheidungssystemen analysiert. Auf der anderen Seite ging es um die institutionellen Foren und Akteure, welche die Kontestation dieser Expertise-basierten Regime involvierte, so etwa nationale und europäische Gerichte, aber auch zivilgesellschaftliche Kräfte wie etwa Gewerkschaften oder neue soziale Bewegungen und Parteien.

Wir möchten uns an dieser Stelle nochmals ganz herzlich bei den Mitarbeitern des Instituts für Rechtssoziologie in Oñati bedanken. Unser Workshop profitierte nicht nur von der inspirierenden Architektur einer rechtswissenschaflichen Ausbildungsstätte aus dem Siglo de Oro, sondern auch von der wertwollen logistischen Unterstützung durch das Institut im Vorfeld und während unserer Veranstaltung.

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