Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte

Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung

Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegentände

Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele

Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation

Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Konfliktbearbeitung im europäischen Währungsraum: Zwischen Expertise und Demokratisierung

4. Treffen der AG "Strukturwandel der Konfliktbearbeitung in Europa"

11.05.2018

Am 3. und 4. Mai hat sich die Arbeitsgruppe "Strukturwandel der Konfliktbearbeitung in Europa" am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg getroffen.  Es ging insbesondere darum, die Gleichzeitigkeit von zivilgesellschaftlichen Politisierungsprozessen und institutionellen Technokratisierungsprozessen als Spannungsverhältnis von Expertise und Demokratisierung zu diskutieren. Das Treffen profitierte ganz besonders von den Vorträgen unserer Gäste: Astrid Séville referierte zum Thema "Technokratisierung als Krisenstrategie? Demokratie im Dreiebenendiskurs der Eurozonenkrise", Christian Schmidt-Wellenburg sprach über "Europa und seine Krise als umkämpfte Objekte volkswirtschaftlicher Deutungen im Feld deutschsprachiger Volkswirt_innen" und Guido Thiemeyer über "Die Rolle von Experten in der internationalen Währungspolitik des 19. und 20. Jahrhunderts".

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