Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte

Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung

Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände

Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele

Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation

Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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Prof. Dr. Anuscheh Farahat

Professorin Anuscheh Farahat studierte Rechtswissenschaften in Frankfurt, Paris und Berkeley. Ihre Promotion erfolgte 2011 an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. Von 2006 bis 2009 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin und von 2014 bis 2017 wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.

Ihr Buch Progressive Inklusion: Zugehörigkeit und Teilhabe im Migrationsrecht (Springer Verlag, 2014) wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, zuletzt mit dem Herman-Mosler-Preis 2015 der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht. 2021 erschien ihr Buch Transnationale Solidaritätskonflikte: Eine vergleichende Analyse verfassungsgerichtlicher Konfliktbearbeitung in der Eurokrise bei Mohr Siebeck.

Anuscheh Farahat ist seit März 2019 Professorin für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seit 2017 leitet sie zugleich die interdisziplinäre Emmy-Noether-Forschungsgruppe "Transnationale Solidaritätskonflikte" zunächst an der Goethe Universität Frankfurt a.M., inzwischen an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Das Forschungsprojekt wird finanziert durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Ebenfalls seit 2017 ist Anuscheh Farahat Senior Research Affiliate am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. 2022 wurde sie zum Max-Planck-Fellow am MPI für Sozialanthropologie in Halle ernannt, wo sie ein Forschungsprojekt mit dem Titel “JUST MIGRATION: Labour migration regimes in transnationalised contexts” leitet.

Anuscheh Farahat publiziert umfassend auf dem Gebiet des europäischen und deutschen Verfassungsrechts, deutschem und internationalen Staatsangehörigkeitsrechts, internationaler Menschenrechte und vergleichendem Verfassungsrecht.

 

Kontakt: anuscheh.farahat[@]fau.de

 

Ausgewählte Publikationen:

 

  • Adjudicating Transnational Solidarity Conflicts: Can Courts Ban the Destructive Potential?, in: Mark Dawson (Hg.): Substantive Accountability in Europe's New Economic Governance, Cambridge: Cambridge University Press, 2023, § 10, S.217-239.

  • Contesting Austerity: a socio-legal inquiry, Hart Publishing, 2021 (hg. mit Xabier Arzoz).

  • Transnationale Solidaritätskonflikte: Eine vergleichende Analyse verfassungsgerichtlicher Konfliktbearbeitung in der Eurokrise, Jus Publicum 298 (2021), Tübingen: Mohr Siebeck.

  • Eigentum verpflichtet: Die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels, JZ 2020, S. 603–609.

  • Integration durch Bürgerschaft: Warum sich der EuGH stärker als Verfassungsgericht verstehen sollte, in: C. Grabenwarter/E. Vranes (Hg.), Die EU im Lichte des Brexit und der Wahlen: Faktoren der Stabilität und der Desintegration, 2020, S. 35–46.

  • Die Objektivierung des Asylverfahrens aus verwaltungsrechtswissenschaftlicher Sicht: Überlegungen am Beispiel der sogenannten Ankerzentren, Die Verwaltung 52 (2019), S. 1–27. 

  • The Federal German Constitutional Court, in: von Bogdandy/Huber/Grabenwarter/Shulman (Hrsg.), MP Handbook of Public Law in Europe, Vol. III, 2019.

  • Der EuGH in der Eurokrise: Eine konflikttheoretische Perspektive, Der Staat 57 (2018), S. 357–385 (mit Christoph Krenn).

  •  Konflikte um Solidarität und Inklusion vor dem EuGH: Zum Bedeutungswandel der Unionsbürgerschaft, in: M. Eigmüller/N. Tietze (Hg.), Ungleichheitskonflikte in Europa: Jenseits von Klasse und Nation, 2018, S. 233–262.

  • Forced Migration Governance: In Search of Sovereignty, German Law Journal (GLJ), Special Issue on Constitutional Dimension of the Refugee Crisis, 17 (2016), S. 923–947 (mit Nora Markard).

  • Enhancing Constitutional Justice by Using External References: The European Court of Human Rights’ Jurisprudence on the Protection Against Expulsion, 28 Leiden Journal of International Law 2015, S. 303–322.

  • Progressive Inklusion: Zugehörigkeit und Teilhabe im Migrationsrecht, Berlin/Heidelberg: Springer (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Bd. 246, 2014).

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