Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte
Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung
Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände
Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele
Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation
Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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"Strukturwandel der Konfliktbearbeitung"

Drittes Treffen der Arbeitsgruppe

24.05.2017

Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe "Strukturwandel der Konfliktbearbeitung in Europa" hat sich am 18. und 19. Mai im Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg getroffen. Im Mittelpunkt standen die vielfältigen Konflikte, die sich im Kontext der Europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise manifestieren und intensivieren. Diskutiert wurde insbesondere über die Entstehung der Europäischen Wettbewerbspolitik, den Wandel der soziökonomischen Konfliktkonstellationen im  Zug der Europäischen Integration, über 'integrative' und 'desintegrative' Konflikte und über politische und rechtliche Formen der Konfliktbearbeitung sowie über die allgemeine Rolle  von Experten in modernen Gesellschaften und ihre spezifische Funktion für die Europäische Union.

Das Treffen profitierte ganz besonders davon, dass Brigitte Leucht (University of Portsmouth) und Florian Rödl (Freie Universität Berlin) zu Gast waren und das Programm mit  Vorträgen zur Bedeutung von transatlantischen Netzwerken für die Entstehung der europäischen Wettbewerbsordnung respektive zum Konfliktwandel im Bereich der Arbeitsbeziehungen und dem Machtverlust von Arbeitnehmerorganisationen ergänzten.

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