Verfassungsidentität in Europa: Zwischen Anerkennung und Konflikt

Am 24. April fand die von unserem Projekt organisierte Podiumsdiskussion über Verfassungsidentität in Europa an der Goethe-Universität Frankfurt statt. Christoph Burchard, Anuscheh Farahat, Stefan Kadelbach und Liav Orgad kontextualisierten den Rechtsbegriff der Verfassungsidentität mit der politischen Konjunktur nationaler Identitätssemantiken. Dabei ging es sowohl um die Risiken als auch um die Chancen, die das Konzept für das Europäische politische Projekt bereithält. Denn die Grenzziehung zwischen Europarecht und nationalem Verfassungsrecht, die der Rückgriff auf eine unveräußerliche Verfassungsidentität ermöglicht, fungiert nicht nur als Schwert und Schild innerhalb eines pluralistischen Rechtsraumes. Er rührt an Machtfragen und hat zugleich das Potential zu einem gemeinsamen Bezugspunkt zu werden, der eine fallweise Justierung dieser Grenze erlaubt.